{"id":335,"date":"2011-10-18T20:04:18","date_gmt":"2011-10-18T19:04:18","guid":{"rendered":"http:\/\/spatzentrauma.de\/blog\/?p=335"},"modified":"2011-10-18T20:19:31","modified_gmt":"2011-10-18T19:19:31","slug":"wohin-geht-das-alles","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/spatzentrauma.de\/blog\/2011\/10\/wohin-geht-das-alles\/","title":{"rendered":"Wohin geht das alles?"},"content":{"rendered":"

Irgendwie steht mit innerlich gerade der Mund auf, weil ich eigentlich nach den Ereignissen rund um den Dingstrojaner erwartet h\u00e4tte, dass die Innenheinis andere Sachen zu tun h\u00e4tten. Von wegen Ball flach halten und so. N\u00e4\u00e4. In einem Artikel<\/a> bei heise wird der Regierungsentwurf zur Verl\u00e4ngerung der Antiterrorgesetze besprochen und die Kommentare verschiedener Staatsrechtler. Das k\u00f6nnen die doch nicht ernst meinen?<\/em><\/p>\n

So w\u00fcrden k\u00fcnftig unter dem Begriff des „Aufstachelns“ etwa das blo\u00dfe Bef\u00fcrworten von Gewalt, Sitzblockaden und kritische journalistische Kommentare mit einer unterstellten einschl\u00e4gigen „geistigen Wirkung“ erfasst.<\/p><\/blockquote>\n

Nat\u00fcrlich meint Verl\u00e4ngerung der entsprechenden Gesetze in erster Linie Ausweitung der Befugnisse, weitere Aufweichung der Trennung von Polizei und Nachrichtendienste, die Verl\u00e4ngerung an sich ist eh Makulatur. Unabh\u00e4ngig davon, dass der Entwurf der Regel des Maximalgesetzes<\/em> (absurd viel fordern um maximal viel rauszuholen) entspricht und im endg\u00fcltigen Gesetz so nie drin stehen wird, bin ich beeindruckt, wie die mit solchen Forderungen \u00fcberhaupt auftreten. Einen shitstorm sollen sie daf\u00fcr kriegen. Aber wie sagt schon ein Kommentator in den heise-Foren sinngem\u00e4\u00df: da passiert erst was, wenn man den Massen den Verbl\u00f6dungsstrahler und das Fressen wegnimmt. Dann knallt es. Andererseits zielen diese Gesetze wohl genau darauf.<\/p>\n

Nachtrag: S\u00fcddeutsche, FAZ und Welt (die ich eigentlich nicht mal mit dem Hintern ansehen will) haben auf ihren Eingangsseiten genau garnichts<\/strong>\u00a0dazu?!<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Irgendwie steht mit innerlich gerade der Mund auf, weil ich eigentlich nach den Ereignissen rund um den Dingstrojaner erwartet h\u00e4tte, dass die Innenheinis andere Sachen zu tun h\u00e4tten. Von wegen Ball flach halten und so. N\u00e4\u00e4. In einem Artikel bei … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[7,14],"tags":[98,42,256,105],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/spatzentrauma.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/335"}],"collection":[{"href":"http:\/\/spatzentrauma.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/spatzentrauma.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/spatzentrauma.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/spatzentrauma.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=335"}],"version-history":[{"count":6,"href":"http:\/\/spatzentrauma.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/335\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":340,"href":"http:\/\/spatzentrauma.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/335\/revisions\/340"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/spatzentrauma.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=335"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/spatzentrauma.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=335"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/spatzentrauma.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=335"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}